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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON www.kaqun-aschaffenburg.de

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln das

Vertragsverhältnis zwischen Texpo GmbH (nachfolgend Anbieter) und Ihnen

(nachfolgend Besteller), in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen

Fassung.

(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.

Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der

Texpo GmbH in Anspruch nehmen.

(3) Auf www.kaqun.aschaffenburg.de bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:

Informations- und Buchungsportal für Spa Anwendungen
 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache

abgeschlossen werden.

(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Der Zugang zur Nutzung des www.kaqun.aschaffenburg.de-Service setzt die

Anmeldung voraus.

(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der

Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen www.kaqun.aschaffenburg.de

und dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.

(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich

wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde

lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.

(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller

ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit

www.kaqun.aschaffenburg.de ein. Der Nutzer wird vor Abschluss diesesVertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die

Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller

die Bestellung und Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons

„zahlungspflichtig bestellen" bestätigt.
 

§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges

Der Leistungsumfang von www.kaqun.aschaffenburg.de besteht aus folgenden

Dienstleistungen:

Informations- und Buchunsportal von Spa Anwendungen
 

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Zur Nutzung von www.kaqun.aschaffenburg.de ist zunächst eine Registrierung

notwendig.

(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte,

wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere

der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die

Zahlungsweise aufgeführt.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und

Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume

unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene

Leistungsumfänge anzubieten.
 

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an

www.kaqun.aschaffenburg.de zu entrichten.

(2) Mit der Anmeldung, der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen

Informationen sowie der Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer

dem Betreiber die Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags.

(3) Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum

(Abonnement) automatisch, soweit dieser nicht per Telefon, E-Mail oder Brief

gekündigt wird.

(4) Das Abonnement wird zum folgenden Zeitpunkt eingezogen: bei der ersten

Sitzung

(5) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen

werden.

(6) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld

oder Schecks zu bezahlen.

(7) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der

Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung

einzuziehen.

(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese

Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf

Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu

überweisen.

(9) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller

diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die

fälligen Beträge einzuziehen.

(10) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller

diese Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat.

Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer

Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter

Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.

(11) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der

Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.

(12) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:

- Paypal

- Kreditkarte

- Sofortüberweisung

- Vorkasse

§ 6 Anmeldung und Kündigung

(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein

Mitglied seines Haushaltes nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die Sicherheit

von Dritten gefährdet vorbestraft ist, insbesondere nicht wegen einer Straftat gegen

die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB, einer Straftat gegen das Leben (§§

211 ff. StGB), einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit (§ 223 ff. StGB),

einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines

Diebstahl und Unterschlagung (§§ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der

Erpressung (§§ 249 ff. StGB) oder wegen Drogenmissbrauch.

(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines

Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht

bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen

vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene

Vertragsverhältnis ist damit beendet.

(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er

spätestens 14 Tage vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht

eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter

Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des

Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder

Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet

werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die

Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer Kündigung per Telefon wird

das individuelle Telefon-Passwort benötigt.

(4) www.kaqun.aschaffenburg.de kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit

oder ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit

kündigen. www.kaqun.aschaffenburg.de hält sich weiterhin das Recht vor, Profile und

/oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlich wurde

zu entfernen. Falls www.kaqun.aschaffenburg.de die Registrierung des Nutzers

beendet und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für www.kaqun.aschaffenburg.de keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.

(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der

Services von www.kaqun.aschaffenburg.de, hält www.kaqun.aschaffenburg.de sich

das Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer mit denen

www.kaqun.aschaffenburg.de annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer

standen, zu versenden. www.kaqun.aschaffenburg.de's Entscheidung die

Registrierung des Nutzers zu beenden und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen

mit dem www.kaqun.aschaffenburg.de annimmt, dass der Nutzer in Kontakt stand,

impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass www.kaqun.aschaffenburg.de

Aussagen über den individuellen Charakter, generelle Reputation, persönliche

Charakteristika noch über den Lebensstil trifft.

(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals

keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche

Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich

darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende

Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt

und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende

Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der

ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird

pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien

unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten

Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.

(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des

Nutzers von www.kaqun.aschaffenburg.de gelöscht.

§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)

(1) www.kaqun.aschaffenburg.de übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und

die Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie

weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.

(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag

ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet

www.kaqun.aschaffenburg.de nicht für Leistungen der teilnehmenden Besteller.

Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den

Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein

Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die

jeweilige Partei des zu richten. www.kaqun.aschaffenburg.de kann hierfür nicht

verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen

Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen,

Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder

unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch

immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.

(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

haftet Texpo GmbH nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen

Pflichtverletzung von Texpo GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen

Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Texpo

GmbH beruhen.

(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten

(solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages

überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner

regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Texpo GmbH Europe nur, wenn sie auf

einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Texpo GmbH oder

auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen

Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Texpo GmbH beruhen.

(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen

Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des

Auftragswertes.

(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder

der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen

nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch

entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und

der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit

erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).

(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer

verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und

Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung

des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht

bestritten wurde.

(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre

Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der

folgenden Bestimmungen:

(2) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen

Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des

Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Texpo GmbH

Bruderturmgasse 3

D-78462 Konstanz

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax

oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie

können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden

oder uns eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser

Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine

Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die

Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die

Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist

zurückgesendet haben.

(3) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von

Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der

zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der

Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),

unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem

die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese

Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen

Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas

anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte

berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen

sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der

bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts

hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im

Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen

entspricht.

(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser

Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und

Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:

zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus

Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung

nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer

Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer

versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt

wurde;

zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden

oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind

zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren

Verfallsdatum schnell überschritten würde;

bei Dienstleistungen, wenn www.kaqun.aschaffenburg.de diese vollständig

erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und

ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung

beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung

verlieren;

zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von

Abonnement-Verträgen; und

zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des

Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen

erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt

abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

§ 10 Datenschutz

(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben

werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir

verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben

zuvor eingewilligt.

(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per EMail)

Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und

störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.

Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu

nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche

Einwilligung erteilt hat.

(4) Sie haben jederzeit das Recht, von www.kaqun.aschaffenburg.de über den Sie

betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.

(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von

Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.

(6) Weitere Angaben zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung

zu finden.

§ 11 Cookies

(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies

einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im

Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten

eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des

Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server

dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie

gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern,

den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die

andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann

über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite

nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht

möglich wären.

(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr

Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte

sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich

dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von

Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem

Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten

Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).

(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein

Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.

(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies

auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht

werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies

können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.

§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt

ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.

10/10

(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen

des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des

Anbieters.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist deutsch.

(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige

an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls

Sie unter 18 sind, dürfen Sie www.kaqun.aschaffenburg.de nur unter Mitwirkung

eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir

weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie

diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken,

Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung

finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB

Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine

Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung

erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie

zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen

unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese

Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der

verbleibenden Regelungen nicht.

(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen

Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die

Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige

Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung

entspricht.

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